Datenschutz

Datenschutzkonzept

für den Social-Media-Auftritt der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

1. Zweck der Social-Media-Angebote

Die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) unterhält Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren und sie dort über den Freistaat und die Arbeit der Landesregierung informieren zu können.

Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien der jeweiligen Betreiber.

Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

Die TLFKS betreibt in folgenden Sozialen Netzwerken sog. Fanpages:

• Facebook
• Instagram

Zweck des Betreibens dieser Seiten ist die zielgruppengerechte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern des Freistaat Thüringens.

1.1. Imageaufbau- und pflege

Die Aktivitäten und das Auftreten in den Sozialen Medien bestimmen mittlerweile maßgeblich das Image öffentlicher Institutionen mit. Sie sind Spiegel der jeweiligen Themen und Ziele.

1.2 Beziehungsaufbau

Die TLFKS veröffentlicht bereits seit Längerem Informationen auf der eigenen Webseite. Um möglichst viele Menschen des Freistaates zu erreichen, wird mit der Social-Media-Präsenz eine Reichweitensteigerung angestrebt und als erfolgversprechender und zeitgemäßer Kommunikationsweg genutzt. Dies geht mit einer Optimierung der Nutzungsfreundlichkeit einher und stärkt die Beziehung zwischen Behörde und Bevölkerung.

Mit Hilfe der Sozialen Medien werden Zielgruppen erreicht, die mit den klassischen Kommunikationsinstrumenten gar nicht oder nur schwer erreichbar sind. Es entstehen langfristige Bindungen zu den jeweiligen Abonnent:innen (Bürger:innen, bestimmte Interessen- und Berufsgruppen, Politiker:innen, Journalist:innen). Außerdem stehen einfache und schnelle Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung.

1.3 Reichweite

Mit der Social-Media-Präsenz wird eine Steigerung der Reichweite im Sinne der politischen Bildung und Erfüllung des öffentlichen Auftrags angestrebt. Prägnante Posts, Bilder oder Zitate erreichen über die Sozialen Netzwerke mehr Menschen, als durch Veranstaltungen oder andere Print- und Onlineangebote der TLFKS.

Die Wahrnehmbarkeit und Reichweite der TLFKS wird deutlich vergrößert, indem Abonnent:innen und Journalist:innen auf direktem Kommunikationsweg erreicht werden und die neuesten Nachrichten in ihrem sozialen bzw. beruflichen Umfeld weitertragen.

1.4 Öffentliche Debatte

Da sich die klassische Öffentlichkeit und Medienarbeit zu tagesaktuellen Themen verändert hat und insbesondere in den sozialen Medien stattfindet, wird die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der TLFKS diesbezüglich angepasst. Ziel der Social-Media-Kommunikation ist es, innenpolitische Themen (tagesaktuell) aufzugreifen, Position zu beziehen und die öffentliche Meinungs- und politische Bildung zur TLFKS und deren Themen positiv zu bestärken.

1.5 Social-Media-Kommunikation als Bestandteil der zeitgemäßen Presse- und

Öffentlichkeitsarbeit

Das Internet und die damit einhergehende globale Vernetzung hat die Kommunikation nachhaltig verändert. Dementsprechend ist ein Umdenken in der professionellen Öffentlichkeitsarbeit notwendig. Die wachsende Beliebtheit der Sozialen Netzwerke verändert vor allem den Zugang zu Öffentlichkeit und Informationen, den insbesondere die junge Generation hat und wählt.

Das Nutzen der Sozialen Netzwerke erweitert somit die Kommunikationsmöglichkeiten aller am Kommunikationsprozess Beteiligten. Niedrige Zugangshürden und das hohe Interaktionspotenzial tragen zur politischen Transparenz bei.

Dabei sind die Sozialen Netzwerke niemals alleinstehendes Instrument, sondern vielmehr als Teil eines breit angelegten und abgestimmten Kommunikationsmix einzuordnen.

Dementsprechend ist es möglich, einen Großteil der Informationen auch außerhalb der Social-Media-Kanäle der TLFKS und dementsprechend ohne einen eigenen Social-Media-Account abzufragen.

1.6 Zusammenfassung

Entsprechen der vorangehenden Erläuterungen sind die wesentlichen Ziele des Social-Media-Auftritts der TLFKS:

• Schnelle und wirkungsvolle Vermittlung von Informationen an eine breite Öffentlichkeit, insbesondere aber an die jungen Generationen
• Steigerung der Aufmerksamkeit für die eigene Tätigkeit
• Stärkung der Präsenz der TLFKS
• Streuung von Bekanntmachungen und Argumentationshilfen an die wesentlichen Zielgruppen der TLFKS
• Entscheidungen und Zielstellungen der Hausleitung transparent machen, dies ggf. auch im Sinne einer Krisenkommunikation
• Ermöglichen des direkten Kontakts und Diskurses über die Kommentar- und Nachrichtenfunktionen
• Aufwertung des Images und der Wahrnehmung der TLFKS in der Öffentlichkeit

Die Social-Media-Kommunikation birgt, wie andere Kommunikationsformen, auch gewisse Risiken. Dies betrifft vor allem die Offenlegung schützenswerter Informationen durch Dritte.

Dritte könnten durch Erlangung des Zugriffs auf den Account der TLFKS sensible personenbezogene Informationen zu Beschäftigten der TLFKS und Dritten unbefugt erlangen, verbreiten oder verändern. Zum anderen könnten Dritte unter Beiträgen der Redaktion in eigenen Kommentaren (Kommentarfunktion) oder in Besucherbeiträgen sensible personenbezogene Informationen zu Beschäftigten der TLFKS und Dritten veröffentlichen.

Eine Beeinträchtigung der persönlichen Unversehrtheit erscheint nicht absolut ausgeschlossen (Stichwort Hatespeech, Shitstorms). Diesen Risiken wird mit einem regelmäßigen Monitoring durch die Social-Media-Redaktion entgegengewirkt, um die Gefahren zu minimieren. Die Beiträge/Kommentare Dritter werden regelmäßig in angemessenen Zeitabständen (auch am Wochenende mit dem Diensthandy) durch die Redakteurinnen überprüft.

Insbesondere bei kritischen Themen wird in kürzeren Zeitabständen geprüft und ggf. gelöscht. Bei extremen Häufungen von Kommentaren/Beiträgen mit datenschutzrechtlicher Relevanz (Shitstorms) kann als letztes Mittel die Kommentarfunktion für den spezifischen Instagram-Beitrag oder in der höchsten Eskalationsstufe auf der gesamten Instagram- bzw. Facebookpräsenz der TLFKS deaktiviert werden.

Die ergriffenen Maßnahmen reduzieren die Risikowahrscheinlichkeit derart, weshalb der Nutzen der Nutzung der Sozialen Medien höher eingestuft wird, als die Risiken. Ein gewisses Restrisiko bleibt, welches jedoch akzeptiert wird.

2. Art und Umfang der Social-Media-Angebote

Die TLFKS ist unter dem Namen @thueringen.lfks in folgenden Sozialen

Netzwerken aktiv:

• Facebook (https://de-de.facebook.com/thueringen.lfks/ )
• Instagram (https://www.instagram.com/thueringen.lfks)

Es erfolgen mehrfach wöchentlich Posts mit innenpolitischem Bezug. Dies sind sowohl tagesaktuelle als auch nicht tagesaktuelle Themen. Dazu gehören u.a.:

• Veröffentlichung von Zahlen, Daten und Fakten sowie relevanten Studienergebnissen (z.B. Statistiken zu verschiedenen Themen, …)
• Informationen zu laufenden Gesetzgebungsverfahren, Gesetzesänderungen und –Neuerungen im Bereich Brand- und Katastrophenschutz
• Vorstellung und Erklärung zu Arbeitsaufgaben und -abläufen der TLFKS
• Erklärungen zu Zielstellungen und Entscheidungen der Hausleitung
• Aufgreifen aktueller Pressethemen, die die TLFKS betreffen
• Informationen zu aktuellen Stellenangeboten und Ausschreibungen im Geschäftsbereich der TLFKS
• Informationen zu aktuellen Ereignissen und zur täglichen Arbeit der TLFKS, darunter:
  • Arbeitstreffen
  • Presseberichterstattungen und Pressetermine
  • Wettbewerbe und Auszeichnungen
  • Öffentliche Termine
  • Veranstaltungshinweise
• Informationen zu relevanten Entwicklungen in den Themenbereichen der TLFKS außerhalb Thüringens (z.B. auf Bundes- oder europäischer Ebene)
• Darstellung der Aufgaben, Leistungen, Öffnungszeiten und Kontaktmöglichkeiten über den Info-Bereich der Seite

Die Aufbereitung der Inhalte erfolgt in Form von Texten, Fotos, Grafiken, verschiedenen Videoformaten und Verlinkungen, jeweils angepasst an die spezifischen Darstellungsformate der unterschiedlichen Plattformen.

Den Nutzer:innen stehen dabei sämtliche Interaktionsformen der jeweiligen Plattformen zur Verfügung – liken, teilen, bewerten, kommentieren. Bezüglich der Kommentarfunktion wird auf die unter Punkt I. Anlagen abrufbaren Nutzungsbedingungen („Netiquette“) verwiesen.

Verstöße gegen die dort festgesetzten Regelungen führen je nach Fallbewertung zum Verbergen oder Löschen von Beiträgen. Wiederholte Verstöße gegebenenfalls auch zum Blockieren der betroffenen Person.

Facebook verfügt zudem über die Möglichkeit sogenannter „Besucherbeiträge“. Diese werden vor der Veröffentlichung durch das Redaktionsteam der TLFKS geprüft. Liegt kein Verstoß gegen bestehende Gesetze bzw. die Nutzungsbedingungen vor, wird der Beitrag freigeschaltet und ist damit öffentlich sichtbar.

3. Redaktionelle Betreuung

Die Social Media-Angebote der TLFKS werden von der Pressestelle des Ministeriums betreut. Bei Fragen zu unserem Informationsangebot erreichen Sie uns unter:

Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

Öffentlichkeitsarbeit

Silbitzer Weg 6

07586 Bad Köstritz

Email: oeffentlichkeitsarbeit@lfks.thueringen.de

Umfassende Informationen zu aktuellen Themen und zur Arbeit der TLFKS stehen öffentlich und ohne Zugangsbeschränkung auch auf der Internetseite der TLFKS zur Verfügung:

https://feuerwehrschule.thueringen.de/

Dort sind zudem weitere Kontaktmöglichkeiten und Rechtshinweise im Impressum zu finden.

4. Verarbeitung von Daten der Besucher:innen & Rechte der Betroffenen

Die TLFKS nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens der TLFKS genutzten Dienste Facebook, Instagram die Daten ihrer Nutzer:innen (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Die TLFKS hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Kenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Der Datenschutzbeauftragte der TLFKS ist zu erreichen unter:

Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

Datenschutzbeauftragter

Silbitzer Weg 6

07586 Bad Köstritz

Email: Datenschutzbeauftragter@lfks.thueringen.de

4.1 Datenverarbeitung: Facebook

Die TLFKS greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland, zurück.

Wir weisen darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite, die Facebook-Gruppe und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Kommentieren, Teilen, Liken, Bewerten). Alternativ können Sie den Großteil der über diese Seite und Gruppe angebotenen Informationen auch auf unserer Internetseite https://feuerwehrschule.thueringen.de/.

Beim Besuch unserer Facebook-Seite und Facebook-Gruppe erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seite/-Gruppe statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite/-Gruppe zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang erhobenen personenbezogenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Facebook behält sich in den Nutzungsbedingungen und der Datenschutz-Richtlinie vor, die verarbeiteten Daten weltweit, sowohl zwischen den Facebook-Unternehmen als auch an externe Partnerunternehmen, zu übermitteln. Zu den Facebook-Unternehmen gehört etwa auch die Facebook Inc. mit Sitz in den USA. Auch wenn Verträge nur mit der europäischen Tochtergesellschaft geschlossen wurden, werden die verarbeiteten personenbezogenen Daten folglich in Staaten außerhalb der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) übermittelt. Wer also als EU-Bürger Facebook nutzt, schließt einen „Vertrag“ mit der europäischen Tochter des US-Konzerns der Facebook Ireland Ltd. Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden dann zunächst bei Facebook in Irland gespeichert. Von dort werden sie in die USA exportiert und auf US-Servern gespeichert. An der Stelle greift die Drittlandübermittlung und Facebook Inc. mit Sitz in Menlo Park, Kalifornien. Die DS-GVO sieht für die Übermittlung personenbezogener Daten in ein Land außerhalb der EU/des EWR besondere Regelungen vor: Art. 44 – 49. Länder außerhalb der EU/des EWR werden in der DS-GVO als „Drittländer“ bezeichnet, in der Praxis wird auch der Begriff „Drittstaat“ verwendet.

Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar:

 http://de-de.facebook.com/about/privacy

Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier:

https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten oder-Gruppen für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite/-Gruppe einzelnen Nutzer:innen zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite/-Gruppe an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite/-Gruppe wird, die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer:innen (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzer:innen möglich.

Wenn Sie als Nutzer:in aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte:r Nutzer:in erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten:

https://de-de.facebook.com/about/privacy

Wir selbst erheben personenbezogene Daten nur, wenn Sie über eine persönliche Nachricht, einen Kommentar oder einen Besucherbeitrag mit einem Anliegen direkt Kontakt zu uns aufnehmen. Um welche Daten es sich dabei handelt, ist abhängig vom konkreten Einzelfall. Häufig geht es dabei in der Regel nur um den Nutzernamen. Eine Einwilligung der Verarbeitung dieser Daten ist mit der Kontaktaufnahme seitens der Nutzer:innen automatisch gegeben. Weitere Daten, wie Alter, Wohnort, E-Mail-Adresse sowie weitere Angaben werden in Abhängigkeit vom Einzelfall erhoben bzw. angefragt, wenn der/ die Nutzer:in dem zustimmt.

Entsprechende Daten werden ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Falls notwendig erfolgt die Weitergabe der Daten soweit möglich anonymisiert innerhalb der TLFKS.

Eine konkrete Speicherdauer kann pauschal nicht angegeben werden. Die Daten werden so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Bearbeitung des Anliegens erforderlich ist. Die Zulässigkeit der Verarbeitung und zweckgebundenen Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt nur, wenn es die Anfrage speziell erfordert. In der Regel werden die Anfragen anonym weiterverarbeitet, d.h. es werden zur Beantwortung der Anfrage keine personenbezogenen Daten der Fragesteller:innen weitergegeben. Zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben und Auskunftspflichten ergibt sich aus Paragraf 16 Abs. 1 ThürDSG die Zulässigkeit zweckgebundenen Weitergabe personenbezogener Daten. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung ist darüber hinaus in Art. 6 Abs. (1) DSGVO geregelt. Sofern wir Daten im Rahmen einer Anfrage bearbeiten, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran Ihre Anfrage zu bearbeiten. Sofern Ihre Anfrage auf Abschluss oder Durchführung eines Vertrages gerichtet ist, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte). Dazu gehören:

• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO

Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
• Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO

Soweit wir die von Ihnen über Facebook übermittelten Daten ausschließlich selbst verarbeiten, gilt als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der DatenschutzGrundverordnung (DSGVO) die Pressestelle der TLFKS:

Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

Öffentlichkeitsarbeit

Silbitzer Weg 6

07586 Bad Köstritz

E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@lfks.thueringen.de

Soweit die von Ihnen über Facebook übermittelten Daten auch oder ausschließlich von Facebook verarbeitet werden, ist neben uns auch die Facebook Ireland Ltd. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):

Facebook Ireland Ltd.

4 Grand Canal Square

Grand Canal Harbour

Dublin 2, Ireland

Sie haben jederzeit das Recht, gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen und die Entfernung bzw. Vernichtung Ihrer Daten ohne die Angabe von Gründen zu verlangen (bspw. Kommentare, Besucherbeiträge, Fotos, Videos etc.).

Ab Zugang eines Widerrufs werden wir die Daten nicht weiterverarbeiten, sofern eine Verarbeitung nicht aus einem anderen Grund notwendig und zulässig ist. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Eine Widerrufserklärung ist zu richten an:

Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

Öffentlichkeitsarbeit

Silbitzer Weg 6

07586 Bad Köstritz

E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@lfks.thueringen.de

Diese Datenschutzerklärung ist in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt

„Datenschutz“ auf unserer Facebook-Seite verlinkt.

4.3 Instagram

Die TLFKS greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste von Instagram zurück. Der Instagram-Dienst ist eines der von Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland, bereitgestellten Facebook-Produkte.

Wir weisen darauf hin, dass Sie Instagram und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Liken, Bewerten). Alternativ finden Sie einen Großteil der Informationen auch unter:

https://feuerwehrschule.thueringen.de/

Beim Besuch unserer Instagram-Seite erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Die in diesem Zusammenhang erhobenen personenbezogenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Alternativ steht ein Großteil der über die Instagram-Seite des Ministeriums angebotenen Informationen auch auf unserer Internetseite unter

https://feuerwehrschule.thueringen.de/ zur Verfügung.

Die Instagram-Datenschutzrichtlinie ist zu finden unter:

https://help.instagram.com/519522125107875

Möglichkeiten, wie Sie bei Instagram vorhandene personenbezogene Daten bzw. Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie unter:

https://www.instagram.com/accounts/privacy_and_security/

Diese Datenschutzerklärung ist in der jeweils geltenden Fassung in der Profilbeschreibung

auf https://www.instagram.com/thueringen.lfks verlinkt.

Das zugrundeliegende Datenschutzkonzept der TLFKS finden Sie auf unserer Homepage

unter:

https://feuerwehrschule.thueringen.de/datenschutz

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten oder-Gruppen für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite/-Gruppe einzelnen Nutzer:innen zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite/-Gruppe an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite/-Gruppe wird, die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht.

Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer:innen (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzer:innen möglich.

Wenn Sie als Nutzer:in aktuell bei Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Instagram-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Instagram abmelden, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Wir selbst erheben personenbezogene Daten nur, wenn Sie über eine persönliche Nachricht, einen Kommentar oder einen Besucherbeitrag mit einem Anliegen direkt Kontakt zu uns aufnehmen. Um welche Daten es sich dabei handelt, ist abhängig vom konkreten Einzelfall. In der Regel geht es dabei nur um den Nutzernamen. Eine Einwilligung der Verarbeitung dieser Daten ist mit der Kontaktaufnahme seitens der Nutzer:innen automatisch gegeben.

Weitere Daten, wie Alter, Wohnort, E-Mail-Adresse sowie weitere Angaben werden in Abhängigkeit vom Einzelfall erhoben bzw. angefragt, wenn der/ die Nutzer:in dem zustimmt. Entsprechende Daten werden ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Die Weitergabe der Daten erfolgt soweit möglich anonymisiert innerhalb der TLFKS.

Eine konkrete Speicherdauer kann pauschal nicht angegeben werden. Die Daten werden so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Bearbeitung des Anliegens erforderlich ist.

Die Zulässigkeit der Verarbeitung und zweckgebundenen Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt nur, wenn es die Anfrage speziell erfordert. In der Regel werden die Anfragen anonym weiterverarbeitet, d.h. es werden zur Beantwortung der Anfrage keine personenbezogenen Daten der Fragesteller:innen weitergegeben. Zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben und Auskunftspflichten ergibt sich aus Paragraf 16 Abs. 1 ThürDSG die Zulässigkeit zweckgebundenen Weitergabe personenbezogener Daten. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung ist darüber hinaus in Art. 6 Abs. (1) DSGVO geregelt. Sofern wir Daten im Rahmen einer Anfrage bearbeiten, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran Ihre Anfrage zu bearbeiten. Sofern

Ihre Anfrage auf Abschluss oder Durchführung eines Vertrages gerichtet ist, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte). Dazu gehören:

• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
• Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO

Soweit wir die von Ihnen über Facebook übermittelten Daten ausschließlich selbst verarbeiten, gilt als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der DatenschutzGrundverordnung (DSGVO) die Pressestelle der TLFKS:

Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

Öffentlichkeitsarbeit

Silbitzer Weg 6

07586 Bad Köstritz

E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@lfks.thueringen.de

Soweit die von Ihnen über Facebook übermittelten Daten auch oder ausschließlich von Facebook verarbeitet werden, ist neben uns auch die Facebook Ireland Ltd. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):

Facebook Ireland Ltd.

4 Grand Canal Square

Grand Canal Harbour

Dublin 2, Ireland

Sie haben jederzeit das Recht, gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen und die Entfernung bzw.Vernichtung Ihrer Daten ohne die Angabe von Gründen zu verlangen (bspw. Kommentare, Besucherbeiträge, Fotos, Videos etc.).

Ab Zugang eines Widerrufs werden wir die Daten nicht weiterverarbeiten, sofern eine Verarbeitung nicht aus einem anderen Grund notwendig und zulässig ist. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Eine Widerrufserklärung ist zu richten an:

Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

Öffentlichkeitsarbeit

Silbitzer Weg 6

07586 Bad Köstritz

E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@lfks.thueringen.de

Diese Datenschutzerklärung ist in der jeweils geltenden Fassung auf unserer Facebook- und

Instagram-Seite verlinkt.

5. Transparenz

Dem datenschutzrechtlichen Gebot der Transparenz folgend, wird dieses Social-Media-Konzept allgemein zugänglich gemacht und auf Homepage der TLFKS unter folgendem Link:

https://feuerwehrschule.thueringen.de/datenschutz

zur Verfügung gestellt.

6. Evaluation

Das Konzept wird nach einem Jahr im Hinblick auf die Erforderlichkeit und das Ausmaß der Nutzung Sozialer Medien evaluiert.

Anlagen

I. Netiquette & wichtige Hinweise für die Social-Media-Seiten der TLFKS

Willkommen auf unseren Social-Media-Seiten. Wir freuen uns, dass innenpolitische Themen aus Thüringen bei unseren Follower:innen auf Interesse stoßen. Wir begrüßen die Diskussionsmöglichkeiten und Diskussionskultur, die uns die sozialen Netzwerke bieten Daher freuen wir uns über konstruktiven Austausch und über sachliche Diskussionen auf unseren Plattformen.

Das Social Media Team lässt daher auch Beiträge zu, die nicht der Auffassung der TLFKS entsprechen.

Für den gemeinsamen Umgang und ein solidarisches digitales Miteinander möchten wir einen Verhaltenskodex festlegen, der klare Regeln im Umgang miteinander auf unseren Fanpages festlegt.

Wir legen großen Wert darauf, dass sich alle Dikussionsteilnehmer:innen frei äußern können und niemand ausgeschlossen wird. Daher müssen wir darauf bestehen, dass Beiträge auch bei inhaltlichen Differenzen konstruktiv und sachlich formuliert bleiben. Dazu haben wir folgende Hinweise für das Verfassen von Kommentaren:

• Thematischer Bezug: Ein Kommentar unter einem Post soll sich auf das Thema des Posts beziehen.
• Sachlich bleiben: Unsachliche und/ oder beleidigende Kommentare haben bei uns keinen Platz.
• Meinungen begründen: besonders (konstruktive) Gegenmeinungen und Widersprüche
• Höflich bleiben: wie in einem persönlichen Gespräch
• Keine Provokationen
• Zitate kennzeichnen, auch wenn sie sehr bekannt sind
• Beachtung von Urheberrechten bei der Verbreitung von Inhalten
• Achtung der Persönlichkeitsrechte der Mitmenschen und das Recht am eigenen Bild: persönliche, schützenswerte Daten wie Adressen oder Rufnummern dürfen nicht veröffentlicht werden

Folgende Regeln gelten auf allen Social-Media-Seiten der TLFKS:

Rassistische, sexistische, volksverhetzende unsachliche und/ oder beleidigende Kommentare, Gewaltverherrlichung, Ausländerfeindlichkeit, Verleumdungen, üble Nachrede oder Hassrede in jeder Form werden zu keinem Zeitpunkt geduldet. Beiträge solcher Art werden sofort gelöscht und an Facebook gemeldet. Bei strafrechtlicher Relevanz überprüfen wir auch strafrechtliche Konsequenzen. Wer öffentlich im Netz andere beleidigt, kann mit bis zu zwei statt mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe bestraft werden (§ 185 StGB).

Kommentare dürfen außerdem keine Aufrufe zur Gewalt, personenbezogene Daten, obszöne Sprache oder Werbung enthalten. Wir dulden keinen Missbrauch unserer Fanpages als Werbe- oder Verkaufsplattform.

Bei Links zu externen Webseiten behalten wir uns vor, verlinkte Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls die URL oder den gesamten Kommentar zu entfernen.

Nicht belegbare Theorien oder nicht belegte Behauptungen und Verdächtigungen können ebenfalls entfernt werden, insbesondere, wenn sie ehrverletzend oder geschäftsschädigend sind.

Kommentare, die automatisch/maschinell generiert wurden (insb. Bots) oder offensichtlich Teil einer Kampagne sind (Shitstorms), können ebenfalls entfernt bzw. deren AbsenderInnen blockiert werden.

Wir freuen uns über einen bereichernden Austausch und sind an konstruktiven Rückmeldungen sehr interessiert. Wir behalten uns vor, einzelne Beiträge zu löschen oder zu verbergen, wenn diese gegen unsere Nettiquette verstoßen. Bei schweren oder wiederholten Verstößen von Follower:innen können wir diese von unseren Kanälen ausschließen oder blockieren. Der Ausschluss ist nur vorübergehend, wenn sich die User:innen von den gegen die Netiquette verstoßenden Kommentaren distanzieren und versichern, den Diskussionsrahmen künftig einzuhalten.

Die Entscheidung darüber trifft alleine das Team der Öffentlichkeitsarbeit der TLFKS.

Disclaimer:

Alle User:innen sind für die von ihnen veröffentlichten Beiträge selbst verantwortlich.

Mit dem Freigeben eines Kommentars auf unseren Plattformen und Kanälen erklären Sie

sich einverstanden, dass Ihre Aussagen öffentlich zugänglich werden und daraufhin auch

zitiert werden können.

Impressum:

Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

Öffentlichkeitsarbeit

Silbitzer Weg 6

07586 Bad Köstritz

Email: oeffentlichkeitsarbeit@lfks.thueringen.de

Unser Datenschutzkonzept ist unter folgendem Link abrufbar:

feuerwehrschule.thueringen.de

Netiquette

§ 1 Geltungsbereich dieser Netiquette (Kommentarregeln)

Auf unseren Social-Media-Kanälen bieten wir allen NutzerInnen die Möglichkeit, ihre Meinung zu aktuellen Beiträgen zu äußern. Bitte beachten Sie bei Ihren Kommentaren unsere Netiquette. Achten Sie auf einen freundlichen Umgangston.

Für die Nutzung der Social-Media-Angebote der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (Anbieter) auf Facebook und Instagram gelten zwischen dem Nutzer und der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) die folgenden Nutzungsbedingungen:

Die Nutzung der Social-Media-Angebote der TLFKS ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren. Die Inhalte der Social-Media-Angebote der TLFKS finden sich auch auf den Webseiten der TLFKS, so dass niemand auf die Nutzung der Social-Media-Angebote der TLFKS angewiesen ist.

Sachfremde Beiträge, die ganz offensichtlich nichts mit den Tätigkeiten der TLFKS zu tun haben sowie Werbung und andere kommerzielle Inhalte oder Links werden explizit nicht geduldet. In diese Kategorie fällt auch „Spam“ in Form von mehrfach veröffentlichten und/oder inhaltsgleichen Kommentaren eines oder mehrerer AbsenderInnen. Darüber hinaus gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen sozialen Netzwerks. Kommentare, die gegen die Regeln oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Seitenbetreibers verstoßen, können von uns an diesen gemeldet werden.

Nicht alle Fragen in den Kommentaren können aus Zeitgründen sofort beantwortet werden.

§ 2 Haftungshinweise zu den Inhalten der Social-Media-Angebote der TLFKS

Die Inhalte der Social-Media-Angebote der TLFKS werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Social-Media-Angebote der TLFKS erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

§ 3 Externe Links

Die Social-Media-Angebote der TLFKS enthalten Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links"). Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht oder darin enthaltene Zitate autorisiert. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

§ 4 Pflichten als Nutzer der Social-Media-Angebote der TLFKS

Als NutzerIn verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge/Kommentare auf unseren Social-Media-Angeboten der TLFKS veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. NutzerInnen, die sich daran nicht halten, müssen damit rechnen, dass sie ohne Vorwarnung gesperrt werden. Grundsätzlich nicht erlaubt sind:

• beleidigende, unwahre, antidemokratische, menschenrechtsfeindliche, rassistische, geschichtsrevisionistische und direkt bzw. indirekt zur Gewalt auffordernde Inhalte;
• die Verbreitung von durch das Urheber- und Markenrecht geschützten Inhalten ohne Berechtigung;
• Entwürdigungen, Verunglimpfungen, Bedrohungen und Aufforderungen zur Gewalt in jeglicher Form;
• Pornografie und Obszönitäten;
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• Wahlwerbung oder Werbung für einzelne Parteien oder Wählergruppierungen zu betreiben;
• Kommentare, die keinen inhaltlichen Bezug zum Thema des Beitrags haben.

Untersagt sind ebenso alle Formen des „Trolling“, „Bashing“ und „Spamming“:

• Als "Trolling" gilt das absichtliche Stören der Kommentare durch wiederholte Provokationen, Manipulationen und das Schüren von Konflikten unter Missachtung der Kommunikationsregeln,
• Als "Bashing" gilt das absichtliche Beleidigen, Bedrohen, Bloßstellen oder Belästigen der Redaktion in den Kommentaren und Missachtung der Kommunikationsregeln.
• Der Begriff "Spamming" leitet sich vom englischen Begriff Spam ab und bedeutet so viel wie "Zumüllen", das übermäßige Füllen der Kommentarspalten mit identischen oder fast identischen Kommentaren, die sich nicht konstruktiv mit dem Thema oder der Diskussion in der Kommentarspalte auseinandersetzen.

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